Gemeinschaftspraxis Pöhlenstraße 22

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Behandlungsbedingungen (ABB) gelten für alle Patientinnen und Patienten der Gemeinschaftspraxis Pöhlenstraße 22. Sie regeln die Rahmenbedingungen der medizinischen Versorgung, die organisatorischen Abläufe sowie die gegenseitigen Rechte und Pflichten.

§ 2 Tätigkeit und Leistungsinhalt

(1) Die Praxis erbringt medizinische Leistungen im Rahmen der Ausübung der ärztlichen Heilkunde. Unter Berücksichtigung der ärztlichen Sorgfaltspflicht werden medizinische Kenntnisse und Fähigkeiten zur Beratung, Diagnostik und Therapie eingesetzt.

(2) Die Leistungen werden als medizinische Beratungs- und Behandlungsleistungen in der Praxis, im Rahmen von Hausbesuchen oder telemedizinisch (z. B. telefonisch) erbracht.

(3) Der Behandlungsvertrag kommt grundsätzlich mit der Vereinbarung eines Termins bzw. der Aufnahme der Behandlung zustande. Im Rahmen der Patientenaufnahme werden die Patientinnen und Patienten gebeten, den Behandlungsvertrag schriftlich zu bestätigen.

§ 3 Terminvergabe und Nichterscheinen

(1) Um die Wartezeiten für alle Patientinnen und Patienten so kurz wie möglich zu halten, arbeitet die Praxis mit einer strukturierten Terminplanung. In der Regel werden Tagestermine angeboten. Bitte vereinbaren Sie vor jedem Besuch persönlich oder telefonisch einen Termin.

(2) Es werden folgende Terminarten unterschieden:

• Standard-Termin (ca. 10 Min.): Für regelmäßige Behandlungen und kurze medizinische Anliegen.
• Spezial-Termin (ca. 15–20 Min.): Für ausführliche Gespräche, Anträge auf Rehabilitationsbehandlungen oder Vorsorgeuntersuchungen (Check-up). Diese Termine erfolgen ausschließlich nach vorheriger Abstimmung.

(3) Ausnahme: Bei akuten, gravierenden Notfällen erfolgt die Behandlung selbstverständlich auch ohne vorherige Terminvereinbarung.

§ 4 Rezeptbestellung und -ausgabe

(1) Rezepte können persönlich, telefonisch oder online über das Bestellformular auf der Internetseite www.aerzte-aerzen.de angefordert werden. Vor der Bearbeitung der Bestellung ist das Einlesen der gesetzlichen Versichertenkarte einmal pro Quartal zwingend erforderlich.

(2) Für die Ausstellung von Rezepten für Privatversicherte wird eine Gebühr in Höhe von 3,15 € erhoben. Diese ist bei persönlicher Abholung bar gegen Rechnung zu entrichten. Ein postalischer Versand dieser Einzelquittungen erfolgt nicht. Aus organisatorischen Gründen erlaubt sich die Praxis, diese Gebühr in die reguläre Gesamtabrechnung einzuschließen.

§ 5 Kassen-, Privat- und Selbstzahlerleistungen

(1) Gesetzlich Versicherte (GKV): Die Leistungserbringung erfolgt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben und Richtlinien der gesetzlichen Krankenversicherung.

(2) Privatversicherte (PKV) & Beihilfeberechtigte: Der Behandlungsvertrag kommt ausschließlich zwischen der Praxis und der behandelten Person (Patient:in) zustande. Die Abrechnung erfolgt nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Der Umfang der Erstattung richtet sich nach dem individuell vereinbarten Versicherungstarif. Es wird darauf hingewiesen, dass einige Leistungen (insbesondere präventive, diagnostische oder alternativmedizinische Maßnahmen) eventuell nicht in voller Höhe von der PKV oder Beihilfe erstattet werden. Die Honorarforderung der Praxis ist unabhängig vom Erstattungsverhalten der Versicherung stets in voller Höhe zur Zahlung fällig.

(3) Selbstzahlerleistungen (IGeL): Wunschleistungen, die nicht zum Leistungskatalog der GKV gehören (z. B. bestimmte Infusionen, Atteste oder spezielle Laboruntersuchungen), werden ebenfalls auf Basis der GOÄ abgerechnet. Die Patientinnen und Patienten werden hierüber vorab transparent informiert.

(4) Laborleistungen: Im Rahmen der Diagnostik kooperiert die Praxis mit dem Labor NordLab Hameln. Sofern Laborleistungen erbracht werden, die nicht über die GKV abgerechnet werden können, erfolgt die Rechnungsstellung in der Regel als separate Rechnung direkt durch das Labor. 

§ 6 Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

(1) Rechnungen für Privat- und IGeL-Leistungen sind innerhalb von 21 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.

(2) Aus technischen und organisatorischen Gründen behält sich die Praxis vor, in individuellen Fällen (z. B. je nach Behandlungsart oder bei chronisch Erkrankten) eine quartalsweise Abrechnung vorzunehmen.

(3) Die Patientin bzw. der Patient bleibt als Vertragspartner persönlicher Schuldner des Honorars. Bei Zahlungsverzug behält sich die Praxis die Erhebung von Mahngebühren vor.

§ 7 Medizinische Dokumentation von anderen Fachärzten. 

Berichte und Befunde von anderen Fachärzten, Kliniken etc. werden nicht automatisch gesichtet und bewertet. Dieses lässt sich aufgrund der Vielzahl und der teilweise umfangreichen Ausführungen nicht realisieren.  Zur Bewertung und ggf. der Veranlassung von weiteren diagnostischen oder therapeutischen Maßnahmen ist eine Vorstellung in unserer Sprechstunde durch den Patienten zu vereinbaren. Bezüglich ausstehender bzw. relevanter Befunde obliegt es dem Patienten / der Patientin sich zu erkundigen. 

§ 8 Datenschutz und Schweigepflicht

Alle persönlichen Daten unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht und werden gemäß DSGVO vertraulich behandelt.

§ 9 Verhalten in der Praxis

Gegenseitiger Respekt ist Grundvoraussetzung. Beleidigendes oder aggressives Verhalten gegenüber unserem Team wird nicht geduldet. In den Räumen besteht Rauchverbot; Mobiltelefone sind bitte auf lautlos zu stellen. 

§ 10 Haftungsausschluss

(1) Obwohl wir alle angemessenen Maßnahmen treffen, um Ihnen die bestmögliche Behandlung zu bieten, übernehmen wir keine Haftung für eventuelle Folgen, die sich aus der Nutzung unserer Dienstleistungen ergeben, es sei denn, diese beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unsererseits.

(2) Für verlorene oder beschädigte persönliche Gegenstände in der Praxis übernehmen wir keine Haftung. Mit Inanspruchnahme unserer Leistungen erkennen Sie diese Bedingungen an. 

§ 11 Änderungen der AGB

Wir behalten uns das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu aktualisieren. Änderungen werden wirksam, sobald sie auf unserer Webseite veröffentlicht sind. Es liegt in Ihrer (Patienten/Patientinnen) Verantwortung, regelmäßig die AGB zu überprüfen, um über etwaige Änderungen informiert zu sein.

§12 Anwendbares Recht

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz unserer Arztpraxis, soweit gesetzlich zulässig.

(2) Durch die Nutzung unserer Dienstleistungen erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn Sie Fragen zu den AGB oder unseren Dienstleistungen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.